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Agentur : :  für Design und Kommunikation

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§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen form-art, Agentur für Design und Kommunikation und Auftraggebern, die Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

2. Für den Vertrag gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von form-art, Agentur für Design und Kommunikation; abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Urheberrecht

1. Alle Werke von form-art, Agentur für Design und Kommunikation unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

 

2. Ohne ausdrückliche Zustimmung von form-art, Agentur für Design und Kommunikation dürfen die Werke weder im Original noch in der Reproduktion geändert werden.

 

3. Die Werke von form-art, Agentur für Design und Kommunikation dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von form-art, Agentur für Design und Kommunikation und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.

 

4. form-art, Agentur für Design und Kommunikation ist berechtigt, den Auftraggeber im Internet als Referenz anzuführen und Arbeitsbeispiele zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere Arbeitsbeispiele auf http://www.form-art.net (oder Unterseiten davon) einzustellen.

 

5. form-art, Agentur für Design und Kommunikation ist berechtigt, die für den Auftraggeber erstellte Internetpräsenz mit dem Logo von form-art, Agentur für Design und Kommunikation in angemessener Größe zu versehen und mit http://www.form-art.net (oder Unterseiten davon) zu verlinken.

 

6. Alle jeweiligen Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Vergütung bei form-art, Agentur für Design und Kommunikation und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht, auch nicht in Auszügen, verbreitet werden.

 

§ 3 Mitwirkungspflichten

1. Der Auftraggeber ist bei Gestaltung einer Internetpräsenz verpflichtet, Inhalte sowie Abläufe auf den Seiten vorzugeben. form-art, Agentur für Design und Kommunikation haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der Gestaltung.

 

2. form-art, Agentur für Design und Kommunikation prüft nicht, ob das vom Auftraggeber überlassene Bild-/Textmaterial frei von Rechten Dritter ist. Die Prüfung obliegt allein dem Auftraggeber. form-art, Agentur für Design und Kommunikation geht davon aus, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtig ist.

 

3. Der Auftraggeber stellt form-art, Agentur für Design und Kommunikation von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

 

 

§ 4 Vergütung

1. Die angegebene Vergütung beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen.

 

2. Zusatzarbeiten, die durch nachträgliche Änderungswünsche des Auftraggebers verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt.

 

3. Im Falle der vorzeitigen Beendigung des Vertrages hat der Auftraggeber die bis dahin erbrachte Leistung mit 30% der vereinbarten Vergütung für die gesamte Leistung zu vergüten;

dies gilt nicht, sofern der Auftraggeber die vorzeitige Beendigung nicht zu vertreten hat. Der Nachweis, dass eine höhere oder niedrigere Vergütung geschuldet ist, bleibt unbenommen.

 

 

§ 5 Zahlungsmodalitäten

1. Die Vergütung ist, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart, bei Abnahme des Werkes fällig. Der Abnahme des Werkes steht es gleich, wenn der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.

 

2. Bei verspäteter Zahlung können Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet werden. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche ist vorbehalten.

 

 

§ 6 Gewährleistung

1. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei form-art, Agentur für Design und Kommunikationgeltend zu machen.

 

2. Alle Ansprüche gegen form-art, Agentur für Design und Kommunikationverjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Verjährung ist die Abnahme des Werkes oder die Abnahmefiktion gemäß § 5 Nr. 1 Satz 2.

 

 

§ 7 Haftung

1. form-art, Agentur für Design und Kommunikation haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet form-art, Agentur für Design und Kommunikation nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

 

2. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden kann.

 

3. Alle Ansprüche gegen form-art, Agentur für Design und Kommunikation verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, mit Ausnahme etwaiger Ansprüche, die aus einer Haftung wegen Vorsatz resultieren.

 

 

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen

nicht. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, die ungültige Bestimmung durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck des Vertrages nahe kommende Regelung zu ersetzen.

 

2. Alle Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

3. Für alle Rechtsbeziehungen von form-art, Agentur für Design und Kommunikation auch mit ausländischen Auftraggebern, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

4. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Ingolstadt.

 

 

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